Meinung

Ja, der Klimastreik geht weiter – und das ganz virenfrei

GEORGIA

Nick Heubeck

Nick Heubeck ist 21 Jahre alt und studiert Kommunikations- und Politikwissenschaften in Bamberg. Er ist seit letztem Jahr für die bundesweite Social-Media- und Presse-Arbeit der Fridays for Future Bewegung mitverantwortlich.

Es ist Anfang Februar. An diesem Sonntag wählen die Hamburger*innen eine neue Bürgerschaft – und zwei Tage davor stehen und hüpfen rund 60.000 Menschen auf dem Heiligengeistfeld, um auf die Klimakrise hinzuweisen. “Lasst uns die Hamburg-Wahl zur Klimawahl machen!”,  so haben wir von Fridays for Future zum Streik aufgerufen und damit engagierte  Bürger*innen aus ganz Deutschland in den Norden mobilisiert. Februar – das ist gerade einmal eineinhalb Monate her und dennoch scheinen die Bilder von damals vollkommen aus der Zeit gefallen. Auch wenn gerade zunehmend über eine Lockerung der gegen die Corona-Pandemie ergriffenen Maßnahmen gesprochen wird, sind Großveranstaltungen wie die Demo in Hamburg wohl in diesem Jahr nicht mehr denkbar. Ein Vorgehen, das angesichts der aktuellen Lage zweifelsfrei mehr als angebracht ist.

Doch was bedeutet es für eine Zivilgesellschaft, wenn sie nach dem “Protestjahr 2019” auf ihre vermeintlich stärkste Waffe, den Straßenprotest, weitestgehend verzichten muss? Und was machen wir von Fridays for Future anlässlich des Globalen Aktionstags am Freitag mit der neuen Situation?

Wir alle merken gerade, dass das Internet plötzlich wichtiger als je zuvor ist. Und das verändert zwangsläufig auch den politischen Protest: wenn Menschenansammlungen unmöglich sind und ein immer größerer Teil der Bevölkerung die Arbeit und das Leben ins Netz verlagert, muss unser Engagement gerade in diesen Räumen wachsen. Man könnte meinen, wir hätten eigentlich die perfekten Voraussetzungen für eine solche Situation: Seit über einem Jahr sitzen wir zur bundesweiten Vernetzung tagtäglich in Telefonkonferenzen, weil wir über das gesamte Land verstreut sind. Niemand versteht soziale Medien besser als wir: Wer schon weiß, was die Influencer auf Instagram frühstücken, bevor er oder sie selbst überhaupt aufgestanden ist, sollte sich ja auch beim digitalen Aktivismus nicht schwer tun.

Trotzdem mussten wir unsere Rolle in den vergangenen Wochen suchen, wiederfinden, über den Haufen werfen und nochmal neu erfinden. Zu einem Zeitpunkt, als es noch keine Empfehlungen für Großveranstaltungen gab, stritten wir in nächtlichen Telefonaten etwa über die Auswirkungen von Absagen und Rundnachrichten an die Ortsgruppen für den Umgang mit dieser neuen Situation. Wir gründeten eine Corona-Taskforce und sprachen mit den Expert*innen des RKI und der Charité. Dabei fiel auch die Entscheidung, zum ersten Mal Aktionen abzusagen: Zwei Tage vor der Kommunalwahl in Bayern wollten wir eigentlich mit Tausenden Menschen im ganzen Freistaat streiken und damit Einfluss auf Rathäuser, Gemeinderäte und Landräte nehmen. Demos so kurzfristig fallen zu lassen, ist alles andere als leicht – das Geld etwa für Bühnentechnik und Werbung ist da ja längst ausgegeben. Doch als Bewegung, die sich als Sprachrohr der Wissenschaft versteht, war klar, dass wir auch in einer Gesundheitskrise von Anfang an verantwortungsvoll handeln müssen.

Das bedeutet aber gleichzeitig, dass wir die Klimakrise auch jetzt nicht vergessen dürfen. Die Art und Weise, wie wir unser Wirtschaftssystem für die Zeit nach Corona wieder aufbauen, wird maßgeblich darüber entscheiden, wie es mit der steigenden Erderhitzung weitergeht. Die Milliarden, die berechtigterweise sowohl als Konjunkturprogramme für Wirtschaftszweige als auch zur Rettung einzelner Unternehmen bereitgestellt werden, können den sozialen und ökologischen Umbau unserer Systeme beschleunigen. Oder sie versickern in längst überholten fossilen Technologien und Konzernen, die sich seit Jahren jedem Fortschritt querstellen und durch Lobbying auch die politischen Rahmenbedingungen abschwächen. Wenn wir diesen Weg weiter beschreiten und dadurch alte Fehler wiederholen, werden wir unsere Klimaziele auf jeden Fall verfehlen.

Nirgendwo zeigt sich dieser Kampf gerade deutlicher als in der Autoindustrie. Der Industriezweig, der seit Jahren dafür sorgt, dass die Emissionen in manchen Jahren im Verkehrssektor sogar steigen, und der ohnehin dauerhaft mit Milliarden an Steuergeldern gefördert wird, wünscht sich in diesen Tagen eine neue Abwrackprämie. Fast mit überschwänglicher Freude stimmen kurz darauf etwa der CSU-Ministerpräsident Söder und der SPD-Ministerpräsident Weil dem Vorschlag zu. Und so scheint es, als hätten die Regierungsparteien aus dem Umgang mit der letzten Weltwirtschaftskrise nichts gelernt.

Doch wie kann dieser jetzt so wichtige Protest aussehen, wenn nicht mit Tausenden auf der Straße? Eine Sache, die wir uns hierfür erst wieder ins Gedächtnis rufen mussten ist: Seit über einem Jahr streiken wir wöchentlich, um zu zeigen, dass Demokratie eben nicht nur an der Wahlurne stattfindet. Jetzt muss uns klar werden, dass sie ebenso wenig nur auf Großdemonstrationen abläuft.

Dass das funktionieren kann, habe ich selbst erlebt, bevor ich das erste Mal überhaupt auf einer Demo war. Als Fußballfan regte ich mich mit meinen Freund*innen bei jedem Stadionbesuch aufs Neue über die Müllmengen an den Spieltagen auf. Um darauf aufmerksam zu machen, startete ich im Dezember 2017 dann eine Online-Petition zu dem Thema auf Change.org. Ziel: das größte deutsche Fußballstadion in Dortmund zum Umstieg über 1,5 Millionen umweltschädlicher Einweg-Plastikbecher pro Saison zu Mehrwegbechern zu bewegen. Meine ursprüngliche Schnapsidee (im wahrsten Sinne) wurde schnell zu meinem ersten politischen Erfolg. Nach sechs Monaten und 100.000 Unterschriften gab Borussia Dortmund nach und versprach die Einführung der umweltfreundlichen Becher. Mir wurde das erste Mal bewusst, wie gut sich das Internet für politische Veränderungen einsetzen lässt.

Und auch Fridays for Future war natürlich auch von Beginn an immer auch eine digitale Bewegung: Wir organisieren uns in Hunderten WhatsApp-Gruppen und unsere Accounts  auf Instagram, Twitter und Facebook haben zusammen rund 630 Tausend Follower. Durch die vielen aktiven Ortsgruppen und Aktivist:innen hatten wir bisher immer die Möglichkeit, den Offline- mit dem Online-Protest zu verknüpfen. Bei den Aktionen rund um die Beteiligung von Siemens an einer der katastrophalsten Kohleminen-Projekte der Welt in Australien standen an einem Freitag Tausende vor Siemens-Zentralen in ganz Deutschland, während  wir mit den Bildern gleichzeitig den Hashtag #StopAdani auf Twitter zum Trenden brachten. So ist der Streik in Echtzeit für alle sichtbar – für Journalist*innen genauso wie für Anleger*innen und Mitarbeiter*innen von Siemens.

Wie eine Alternative zu großen Straßenprotesten aussehen kann, hat etwa die Seebrücke in den vergangenen Wochen bereits gezeigt. Mit großem Abstand machten Aktivist:innen in vielen Städten auf die katastrophale Situation in den Geflüchtetenlagern und bei der Seenotrettung aufmerksam. Bestückt mit Schildern wurden so Bilder im öffentlichen Raum kreiert, die im Internet durch Tweetstorms und Online-Petitionen verstärkt wurden. Das passierte aber nicht ohne teilweise stark übertriebene Reaktionen der Polizei: In Nürnberg wurden die Proteste von Einzelpersonen etwa verboten, weil die Behörden darin keinen “triftigen Ausgangsgrund” wie etwa beim einfachen Spazierengehen sahen. In Frankfurt kam es zu unverhältnismäßig handgreiflichen Platzverweisen, obwohl die Abstände auch dort eingehalten wurden.

Für alle Gruppen, mit denen wir gerade sprechen, ist unstrittig, dass der Protest keine Menschenleben riskieren darf. Deshalb muss bei solchen Aktionen immer sichergestellt sein, dass die Infektionsgefahr nicht größer sein darf, als etwa beim alltäglichen Spaziergang oder Einkauf. Doch dass wir unser Demonstrationsrecht trotzdem nicht abgeben dürfen, ist auch klar: Niemand weiß, wann es wieder sicher ist, große Kundgebungen zu veranstalten. Doch nicht nur zur Bewältigung der Klimakrise, sondern auch für eine lebendige Demokratie, können wir auf den zivilgesellschaftlichen Protest auf keinen Fall verzichten. Gut so also, dass auch das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe bestätigte, dass politische Kundgebungen nicht grundsätzlich verboten werden dürfen und dafür mit den Behörden Sicherheitskonzepte erarbeitet werden sollen.

Nach den letzten Wochen, in denen wir vor allem mit unseren Livestreams Bildungsarbeit über unterschiedliche Themen der Klimakrise und des Aktivismus geleistet haben, werden wir am kommenden Freitag wieder protestieren. Dann, wenn wir zu unserem Globalen Aktionstag eigentlich wieder zu mehreren Hunderttausenden auf die Straßen geströmt wären, findet die Kundgebung diesmal als #NetzstreikFürsKlima statt. Ziel ist es dabei, so viele Menschen wie möglich an den digitalen Aktionen teilnehmen zu lassen und dabei kreative Meinungsäußerungen im öffentlichen Raum im Internet abzubilden.

Bei all der Sorge über den Wegfallen unseres “eigentlichen” Aktionsmodells bietet die erzwungene zeitweise Abkehr von Straßenprotesten aber auch Chancen. Zu sehr hatten sich die Bilder streikender Jugendlicher und Erwachsener an einzelnen Orten im letzten Jahr im Gedächtnis eingeprägt, als dass sie zum Ende des Jahres noch sonderlich berichtenswert gewesen wären. Als globale Bewegung sind wir aber mehr als das: Wir sind nicht nur eine Masse Tausender Demonstrant*innen, sondern die Summe all derjenigen, die sich in den letzten Monaten und Jahren für eine klimagerechte Zukunft eingesetzt haben. Das Internet bietet uns die Möglichkeit, diese Unterschiede besser sichtbar zu machen und eine große Geschichte erzählen – von Quang in Berlin über Vanessa in Uganda bis hin zu Carlos auf Paulau.

Was das für unseren Protest in Deutschland bedeutet, ist auf unserer Website zusammengestellt: Seit einigen Tagen kann sich hier jede*r auf der Streikkarte für den Netzstreik eintragen und so zeigen, von welchem Ort im Land er oder sie teilnehmen wird. Die Aktionen werden zum großen Teil also online stattfinden: Den Tag über gibt es dafür auf YouTube und Twitter einen Livestream mit Musiker*innen, Prominenten und Wissenschaftler*innen. Hier sprechen wir über die Klimakrise und das, was jetzt zu tun ist, um alle Krisen ernst zu nehmen. Um das Zusammenspiel zwischen dem Online- und Offline-Protest hinzukriegen, zeigen wir hier live Bilder vom zweiten großen Teil unseres Tages: Seit letzter Woche schicken Ortsgruppen aus ganz Deutschland hunderte Schilder nach Berlin, die dann im Regierungsviertel ausgelegt werden. Damit all das virenfrei geschieht, werden die Pappschilder an zentralen Sammelstellen abgegeben und anschließend so lange in Quarantäne aufbewahrt, bis von eventuellen Viren darauf keine Gefahr mehr ausgehen kann. Vergleichbare Aktionen finden am Freitag auch in Stuttgart, Hamburg, Köln, Münster und vielen weiteren Städten statt – somit zeigen wir, dass unser Protest nicht nachlässt.

Niemand kann voraussagen, wie viele Menschen wir durch die Aktionen erreichen werden und wie sehr wir auch über unsere Follower etwa auf Social Media hinaus Gehör finden. Für uns alle ist die jetzige Situation ungewohnt und natürlich gibt es nach wie vor kein Patentrezept für erfolgreichen Protest im Zeitalter von Corona. Doch das, was Fridays for Future auch in diesen Tagen ausmacht, sind unzählige hochmotivierte Aktivist:innen, die alles dafür geben, dass wir das hinkriegen. Jetzt liegt es an uns allen, diese Form der Demokratie zu unterstützen und sie so erfolgreich zu machen. Wir sehen uns am Freitag!



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